Thüringen und Sachsen prüfen Gefängnisneubau

Dresden/Erfurt. Thüringen und Sachsen wollen den Neubau einer gemeinsamen Haftanstalt prüfen. Eine Kooperation wäre - auch mit Blick auf die Kosten - zum Nutzen beider Länder, sagte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) am Mittwoch nach dem Treffen der Ressortchefs aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Sowohl im Osten Thüringens als auch im angrenzenden Westteil von Sachsen gebe es Bedarf an modernen Vollzugsplätzen. Dem Koalitionsvertrag zufolge strebt die schwarz-rote Regierung in Thüringen noch in dieser Legislatur den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Ostthüringen an.

Bei einem gemeinsamen Neubau könne die Anstalt vielleicht um die 900 Haftplätze verfügen. Das müsse allerdings noch geprüft werden. Das gelte auch für den möglichen Standort, sagte Poppenhäger. Beide Länder setzen zunächst eine Arbeitsgruppe ein. Der Minister rechnet noch in diesem Jahr mit einer Entscheidung. Baubeginn für ein neues Gefängnis könnte frühestens in drei bis vier Jahren sein.

Die Justizminister vereinbarten bei ihrem Treffen außerdem, die schulische und berufliche Ausbildung von Gefangenen im Jugendstrafvollzug zu vernetzen. Aufgaben bei verschiedenen Ausbildungsgängen sollen künftig verteilt werden. Dank der räumlichen Nähe könnten gemeinsam kostengünstige Strukturen entwickelt werden.

dpa